Mittwoch, 18. Juni 2014

Wenn Staatsanwälte lügen


Sehr geehrter Herr Dr. Schopper,

ich habe Sie als einen verständigen Mann kennen gelernt und wende mich daher mit meinem Anliegen an Sie persönlich. Nun im zweiten Fall wurde mir von der Staatsanwaltschaft Linz ein erlogener Straftatbestand unterschoben. Was in einem Fall ein traumatisierendes Erlebnis war, kann in einem zweiten so nicht länger hingenommen werden.

Zuletzt wurde ich von einem Hund gebissen. Als ich mich gegen diesen wehrte, wurde ich vom Besitzer geschlagen. Aufgrund der Aussagen einer offenkundig  beeinträchtigten Person, dass mich "dera Hound ned bissn hod" (obwohl ein ärztliches Attest vorlag), und dass mich "dera Mo ned gschlogn hod" (weil er kleiner war als ich), fand schlussendlich ich mich bei der Bewährungshilfe wieder ("Ein Leben ohne Kriminalität" - sic!!!), wo ich erkannte, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft Linz im Akt keine Grundlage hatte - die Akteneinsicht war mir aktiv verwehrt worden (heute würde ich die Kommunikation allein aus diesem Grund sofort abbrechen). Auf meine Drohung hin, mit diesem erstklassigen Skandal an die Öffentlichkeit zu gehen, wurde das Verfahren eingestellt und die Kosten wurden für uneinbringlich erklärt.

Und nun wiederholte sich Ähnliches. Ende November lief mir beim Einparken ein vom Punschstand kommender Mann hinter das Auto. Obwohl aufgrund der Einparkhilfe meines PKW klar war, dass er sich unter Unterschreitung des Bremsweges von der Seite hinter mein Auto begeben haben musste, wurde von der Staatsanwaltschaft Linz ein Strafantrag wegen fahrlässiger Körperverletzung (!) gestellt. Offenkundig war die Gegenseite auf Versicherungsbetrug aus, ihre Aussagen widersprachen sich und den einfachsten Tatsachen (siehe meine Stellungnahme anbei). Von der Bezirksanwältin wurde zusätzlich eine Kollision mit zwei Personen (!) erfunden, was ganz wie im obigen Fall weder ich noch die Gegenseite behauptet hatte. Mein diesbezüglicher, schriftlicher Einwand (siehe unten) wurde schlicht nicht zur Kenntnis genommen. Schlussendlich wurde das Verfahren von Frau Dr. Lenz mit einem Einzeiler eingestellt.

Wenn Unfallverursacher und deren Freunde das Blaue vom Himmel herunterlügen, ist das eine Sache. Eine ganz andere ist es jedoch, wenn das ein Bezirks- oder Staatsanwalt tut. In diesem Fall fehlt mir der Humor völlig - und Beispiele dafür kenne ich nun zu Genüge. In einem ersten Telefonat zeigte sich Herr Mag. Schobesberger unkooperativ.

Herr Dr. Schopper, was ich durch die - um es mit einem Euphemismus zu sagen - unbedachte Arbeitsweise Ihres Amtes an Unrecht, an seelischem Leid, an Wochen und Monaten des bangen Wartens, der Erniedrigung, des Kämpfens und Ringens, und nicht zuletzt an Arbeitsentgang durch das Verfassen ellenlanger Verteidigungsschriften, Klarstellungen und Sachverhaltsdarstellungen erduldet und erlitten habe, das lässt sich nur schwer beziffern.

Ich tue es dennoch und stelle hiermit eine

Schadenersatzforderung für mißbräuchlich zugefügte psychische Gewalt in zwei Fällen in Höhe von EUR 6.000,-

zahlbar innerhalb von 2 Wochen an meine Person.

Ich gehe aufgrund meiner Einschätzung Ihrer Person davon aus, dass Sie die Berechtigung dieser Forderung anerkennen und einen Weg zu ihrer Erfüllung finden werden.

MfG,

Rudolph Rentier

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Sehr geehrte Frau Mühlbauer,

der von Ihnen erstellte Strafantrag hat mit der Realität nichts zu tun und ist als Fantasieprodukt zu bewerten.

Ich frage mich, ob Sie die Namen der Beteiligten einfach in einen fertigen Text eingefügt haben (Hervorhebungen nachträglich, Anm.). Das Ganze geht so weit, dass Sie behaupten, mein Fahrzeug sei mit beiden Unfallverursachern kollidiert. Wie ist Ihnen denn das eingefallen?

Ist Ihnen klar, was eine Einparkhilfe ist, wie sie funktioniert und warum ein Unfall, wie Sie ihn darstellen, gar nicht möglich ist (es sei denn, sie wollten mir Vorsatz unterstellen)? Verstehen Sie, wieso damit bewiesen ist, dass sich der Unfallverursacher unmittelbar hinter mein einparkendes Auto begeben hat, und das offenbar ohne Linksblick, sodass ein Anhalten nicht mehr rechtzeitig möglich war? [...] Haben Sie verstanden, warum sich der Unfallverursacher zum Zeitpunkt der Kollision nachweislich auf der Fahrbahn befand?

Wie dem auch sei, denke ich, dass die Außerachtlassung der gebotenen Sorgfalt und Aufmerksamkeit weniger meines als vielmehr Ihr Problem ist. Ich gebe Ihnen jetzt eine Woche Zeit, die Sache in Ordnung zu bringen, danach werde ich den Fall mit Herrn Mag. Schobesberger und Herrn Dr. Schopper besprechen. Wenn Sie mir zu diesem Zweck bitte die Durchwahlen und Mail-Adressen der beiden durchgeben könnten.

Und ich bin schon neugierig auf die Erklärung, wie man sich an einem Christbaum eine Schädelprellung zuziehen kann.

MfG,

Rudolph Rentier

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